https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/
In Deutschland ist nach der sogenannten Wiedervereinigung allerdings noch mehr kaputtgemacht worden!
Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD
Sich.-Ing. J. Hensel – Menschenrechtsverteidiger gem. UN Res. 53/144 – EU Annex DOC 10111-06, pol. Anschauung gem. Art. 26 ICCPR
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2015/01/cropped-panorama_of_the_united_nations_general_assembly_oct_2012.jpg
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Der Verrat – Die Annexion der BRD durch die DDR.
Veröffentlicht am 24. Juni 2020 von Sich.-Ing.J.Hensel
Wie bereits schon dargelegt, kam es aufgrund der Löschung seiner Rechtsgrundlage nicht zu einem Beitritt der DDR zur BRD, sondern zu einer dejure feindlichen Übernahme resp. einer (dejure) Annektierung der BRD durch die DDR.
Defacto kann man diese Übernahme durch massive Infiltration wichtiger Schaltstellen auch gut nachvollziehen.
Zu erwähnen sei noch, dass der Einigungsvertrag ein Beschäftigungsverbot für den ÖD, insbesondere für ehemalige Angehörige der Staatssicherheit (STASI), vorsieht …
Quelle
Ans Tageslicht !
Nachfolgend einige Informationen, die die defacto Infiltration der dejure annektierten Bundesrepublik Deutschland mit SED- Funktionären / STASI-Leuten, sowie sonstige Erkenntnisse zum Hoch- und Landesverrat, aufzeigt. – Zusätzlich noch ein paar Informationen zu den „echten“ Nazis, die in Amt und Würden waren und die Politik Deutschlands, wesentlich – bis heute – beeinflussten.
DIE LINKE IN THÜRINGEN – zusammengestellt von Sven Borner – FDP-Stadtrat für Riesa:“Da ja immer noch die Legende geht, dass die Linke in Thüringen ausschließlich aus der Person Bodo Ramelow zu bestehen hat, hier noch eine kleine Gedächtnisauffrischung. Eine „Bilanz“ der linken Thüringer Regierungslegislatur 2014-2019. Alle biografischen Details sind der Wikipedia entnommen.
Minister:
· Birgit Klaubert (Bildung, Jugend und Sport): SED seit 1974.
· Helmut Holter (Bildung, Jugend und Sport): SED seit 1973.
· Heike Werner (Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie): SED seit 1988.
· Birgit Keller (Infrastruktur und Landwirtschaft) – SED seit 1977.
· Staatssekretäre:
· Olaf Möller (Grüne): SED seit 1983.
· Ines Feierabend: Studium an der SED-Parteihochschule „Karl Marx“ ab 1988.
· Fraktion (28 Sitze):
· André Blechschmidt: Absolvierte von 1977 bis 1982 ein Studium des Marxismus-Leninismus an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Von 1982 bis 1989 war er Mitarbeiter im Rat des Bezirkes Erfurt. Eine seiner Aufgaben war der Bereich der Kirchenfragen. Von der Spionageverwaltung der Staatssicherheit wurde Blechschmidt als „Inoffizieller Mitarbeiter mit Arbeitsakte“ (IMA) registriert, doch seine Akte gilt als verschwunden.
· Steffen Harzer: SED seit 1980.
· Dieter Hausold: Von 1980 bis 1983 studierte er an der Parteihochschule „Karl Marx“, danach war er bis 1990 Redakteur bei der Zeitung Volkswacht in Gera. Kurz vor der Wende stieg er zum stellvertretenden Chefredakteur auf, in der Umbruchsphase wählten ihn die Mitarbeiter zum Chefredakteur. Im Zuge der Privatisierung der Zeitung zur heutigen Ostthüringer Zeitung wurde er als SED-Mitglied entlassen.
· Margot Jung: SED seit 1981. Von 1985 bis 1986 besuchte sie die Bezirksparteischule in Mittweida und arbeitete danach bis 1987 als wissenschaftliche Mitarbeiterin für die SED-Kreisleitung Werdau.
· Ralf Kalich: SED seit 1979. Besuchte von 1979 bis 1982 die Offiziershochschule der Grenztruppen der DDR in Plauen und diente danach bis 1990 als Berufsoffizier bei den Grenztruppen.
· Knut Korschewsky: SED seit 1979. 1988/89 besuchte er die Bezirksparteischule in Schleusingen und war dann bis 1990 in der FDJ-Kreisleitung in Suhl tätig.
· Rainer Kräuter: Dienst bei den Grenztruppen der DDR. Nach Abschluss eines Studiums an der Fachschule des Innern „Dr. Kurt Fischer“ in Wolfen wurde er zum Leutnant der Deutschen Volkspolizei ernannt.
· Jörg Kubitzki: Studierte von 1973 bis 1976 an der Offiziershochschule der NVA und war anschließend von 1976 bis 1990 als Berufsoffizier der NVA (zuletzt Politoffizier) tätig.
· Tilo Kummer: Diente als Unteroffizier auf Zeit im Berliner Wachregiment „Feliks Dzierzynski“, welches zum Ministerium für Staatssicherheit gehörte.
· Frank Kuschel: SED seit 1983. Schlug die Offizierslaufbahn ein und studierte hierfür bis 1983 an der Offiziershochschule der Landstreitkräfte der NVA in Zittau, Fachrichtung Raketentruppen/Artillerie. Danach diente er zwei Jahre als Offizier in Mühlhausen, ehe er aus gesundheitlichen Gründen entlassen wurde. Seit 1987 arbeitete Kuschel mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zusammen. Schon vor seiner Anwerbung vermerkte das MfS, dass Kuschel bereit sei „Personen vorbehaltlos zu belasten“. 1988 unterzeichnete Kuschel eine handschriftliche Erklärung und wählte den Decknamen „Fritz Kaiser“. Fortan war er vor allem für die Beobachtung ausreisewilliger Familien zuständig, über die er Informationen an das MfS weitergab. Für seine Tätigkeit erhielt er im Januar 1989 eine Prämie. Im Oktober 1989 verriet er mehrere Personen, die mit dem Neuen Forum sympathisierten, an die Stasi. Kuschels Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit dauerte bis zur Auflösung des MfS. Kuschel selbst hat seine Akte bei der Landtagsfraktion der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und bestreitet diese Angaben.
· 2006 erklärte die Stasi-Kommission des Thüringer Landtages Kuschel für „unwürdig, dem Parlament anzugehören“. Obwohl dieses Urteil an keine Sanktionen gebunden ist, kündigte Kuschel an, eine Klage beim Verfassungsgericht einzureichen, da seine IM-Tätigkeit bereits vor der Landtagswahl 2004 bekannt gewesen sei. Beistand erhielt Kuschel vom PDS-Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der erklärte, dass der Landtag „erneut alten Denkstrukturen gefolgt“ sei und so „keinen wirklichen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geleistet“ habe. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
· Ina Leukefeld IM „Sonja“.: Mitglied der FDJ, später in der SED. 1986 bis 1989 war sie als Mitarbeiterin der SED-Kreisleitung in Suhl tätig. 1985/86 war sie als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) „Sonja“ für die politische Kriminalpolizei K1 tätig. Diese stand unter Führung des Ministeriums für Staatssicherheit. Leukefeld beteuerte später, dass sie von der Nähe der Abteilung K1 zum MfS nichts wusste und bereute ihre Verpflichtungserklärung. Die Tätigkeit war Gegenstand einer parlamentarischen Untersuchung. Im Mai 2006 wurde die „Parlamentsunwürdigkeit i. S. des § 1 Abs. 1 Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetz“ festgestellt. Im Juli 2009 urteilte der Thüringer Verfassungsgerichtshof indes, dass dieser Beschluss rechtswidrig war, denn eine Tätigkeit für die Abteilung K1 wurde in der damals geltenden Fassung des Gesetzes nicht aufgeführt.
· Ute Lukasch: SED seit 1979.
· Gudrun Lukin: SED seit 1973. Studierte von 1973 bis 1978 marxistisch-leninistische Philosophie in Rostow am Don.
· Johanna Scheringer-Wright: Trat 1977 der SDAJ und 1979 der DKP bei.
· Diana Skibbe: SED seit 1986.
· Karola Stange: Ab 1984 Mitarbeiterin der SED-Kreisleitung im Fachbereich Landwirtschaft, ab 1988 Mitarbeiterin der SED-Stadtleitung Erfurt.
· Birgit Klaubert: SED seit 1974.
„FDJ – Auferstanden aus Ruinen?
Die blauen Hemden und das Symbol der aufgehenden Sonne sind wieder da. Die antikapitalistische Aktionsgruppe feiert die DDR und besteht vornehmlich aus Westdeutschen. Im Osten ist sie nicht besonders willkommen.“
Quelle – MDR (wurde bereits gelöscht)
Als PDF – FDJ – Auferstanden aus Ruinen_ _ MDR.DE
FDJ-Demo: Westdeutsche Kommunisten marschieren in Zwickau auf
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Quelle – MDR
Es ist die erste Lenin-Statue im Westen Deutschlands
Quelle – MDR -Exakt
„Mit Borchardt werde eine Person Richterin am Verfassungsgericht, die selbst Mitglied einer linksextremistischen Organisation sei, die vom Verfassungsschutz beobachtet werde.“
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Quelle – Nordkurier
Illner war in den Achtzigern SED-Mitglied, sie war beim Staatsfernsehen der DDR und hat an der Journalistenschule in Leipzig ihre Ausbildung erhalten, einer Einrichtung, für die Linientreue Voraussetzung war, deren Seminare von Stasi-Leuten durchsetzt waren
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Quelle – Welt
Schwesig – DDR war kein Unrechtsstaat
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Quelle – NDR
STASI-MITARBEITER IN BEHÖRDEN – Bisher nicht geahnte Dimensionen
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Quelle – FAZ
Unter dem Decknamen „Klaus“ wurde der heutige Thüringer Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach (AfD) von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter registriert.
AFD Laudenbach
Quelle – MDR
Linke in Thüringen wählt ehemaligen Ex-Stasi-Spitzel …
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Quelle – Thueringen24.de
So viel SED steckt in der CDU
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Quelle – GMX
Die FAZ erinnerte daran, dass der erste CDU-Ministerpräsident von Thüringen nach dem Fall der Mauer, Josef Duchač, ein informeller Mitarbeiter der Stasi war.
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Quelle – The european
Die CDU führt die Stasi-Liste an
Quelle – taz
Bodo Ramelow (Die Linke) fordert die Aufhebung des KPD-Verbots von 1956.
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Quelle – Thüringer Allgemeine
Die Linke – Kommunismus auch unser langfristiges Ziel
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Quelle – Die Linke
KEIN GRUND, ZU FEIERN – 200 Jahre Karl Marx und 100 Millionen Tote
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/marx.jpg?w=300
Quelle – Tichys Einblick
Das Schwarzbuch des Kommunismus: Unterdrückung, Verbrechen und Terror
Quelle – Amazon
„Stille Integration: NSDAP-Mitglieder füllen die Reihen der SED“ (Heute Linkspartei) …
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Quelle – MDR
,So viel SED steckt in der Linkspartei
Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Die Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“ Zum Abschluss fügte er noch an, niemand sei „je auf die Idee gekommen“, Die Linke sei „nicht identisch mit der PDS“, also mit der SED.
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Quelle – Die Welt
Linke-Politiker Ramelow provoziert mit Zweifel an Schießbefehl
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Quelle – Spiegel
Die große Mutter der kleinen Nazis
Am 8. Mai feiert die Linkspartei wieder die „antifaschistische“ DDR. Selbst DDR-Gegner glauben die Mär vom Antifaschismus. In Wahrheit machten viele Nazi-Verbrecher in der SED Karriere. …
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Quelle – Focus
Der SED schlossen sich mehr ehemalige NSDAP-Mitglieder an als bisher bekannt
Quelle – Spiegel
Wie die SED ihre Wurzeln in der NSDAP vertuschte
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Quelle – Die Welt
Bärbel Bohley: Die Frau, die es voraussah …
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/04/bc3a4rbel-boley.jpg?w=300
Quelle – Achgut
Der „Rote Terror“ und seine Opfer aus Cottbus
Quelle – Die Welt
20 Jahre der IM-„Sekretär“
Manfred Stolpe : Vom IM-„Sekretär“ zum Ministerpräsidenten
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Quelle – Die Tagespost
„Es klingt wie ein Treppenwitz der Geschichte und ist dennoch traurige Realität. 30 Jahre nach der politischen Wende in Ostdeutschland sitzen nach wie vor ehemalige Stasi-Mitarbeiter in Machtpositionen und tyrannisieren das Volk.“
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Quelle – WSZ – Online
Ehemalige Stasi-Offiziere schmücken sich bis heute mit einem Doktortitel, den sie an der geheimen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) erworben haben.
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Quelle – RBB 24
Thüringens Landtagspräsidentin mit SED-Vergangenheit
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Quelle – Deutschlandfunk Nova
Mehrere frühere LKA-Chefs waren NS-Verbrecher
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Quelle – Spiegel
So schützte die Stasi Auschwitz-Mörder
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Den Auschwitz-Täter Paul Riedel schonte die Stasi
Quelle – Die Welt
Künftige MDR-Chefin hat SED-Vergangenheit
Karola Wille soll neue MDR-Chefin werden, dabei hat sie eine bewegte, linientreue SED-Vergangenheit.
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Quelle – BZ-Berlin
Aktenvernichtungsfeldzüge der SED, wie bei der NSDAP ! – So trickreich entsorgte die SED ihre Vergangenheit
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Quelle – Die Welt
Unter dem Banner des Kindeswohl dem Grundgesetz eine kräftige Prise DDR beigeben ?
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Quelle – FAZ
Anetta Kahane – Mitarbeiterin der STASI (IM Viktoria)
„Menschen mit rechtsextremen Kreisen in Verbindung bringen – bewährte Stasi-Methode“ …
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Quelle – Jüdische Rundschau
Anetta Kahane – Die Täter sind unter uns.
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Der Fall Anetta Kahane zeigt, wie einstige Helfershelfer der SED-Diktatur heute in Deutschland wieder mitmischen.
Quelle – Tichys Einblick
Landtagsabgeordneter hat für Stasi gearbeitet
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Quelle – NDR
Diether Dehm – Ein Stasi-Spitzel?
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Quelle – NDR
Neuer Verleger der „Berliner Zeitung“ war Stasi-IM
Quelle – Die Zeit
In der DDR bei der Stasi, heute beim Justizsenat
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/stasi-justizsenat.jpg?w=300
Quelle – BZ – Berlin
Nazihochburg – Landtag Schleswig-Holstein
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/ltsh.jpg?w=300
Quelle – Dlf
NS-Vergangenheit deutscher Politiker
Sie waren Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundesminister und Landesminister …
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/filbinger-vergangenheit-politiker.jpg?w=300
Quelle – Dorsten unterm Hakenkreuz
Der „Architekt der deutschen Einheit“ Hans-Dietrich Genscher war STASI-Spitzel und NSDAP-Mann und Teilnehmer der Bilderberger Konferenz.
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/genscher-hans-dietrich_foto_1993-06-076_hdg.jpg?w=267
Wie konnte man solch einer Person die deutsche Einheit überlassen ?
Quelle – MRV
Der Präsident des thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer ist Vorstandsmitglied der von „IM Viktoria“ alias Anetta Kahane geführten Amadeu Antonio Stiftung
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/kramer.jpeg
Quelle – Amadeu-Antonio-Stiftung
Merkel und Göring-Eckardt – Wieviel DDR steckt noch in diesen Politikerinnen?
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/merkel-gc3b6ring.jpg?w=300
Quelle – Die Welt
Besonders hinterhältige Form der Gängelei – „Merkel will die Deutschen durch Nudging erziehen“
https://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2020/06/german-chancellor-merkel-enters-the-stage-to-speak-to-apprentices-of-deutsch-jpg.jpg?w=300
Quelle – Die Welt
Wehlings „Framing Manual“ – Dieses Dokument ist reine Demagogie. Dagegen erscheint der bekannte Schwarze Kanal der alten DDR fast noch harmloser.
Trotz Vorstrafe wegen Rechtsbeugung Anwaltszulassung für ehemalige DDR-Staatsanwältin
Quelle – RBB