Sehr geehrter Herr Rainer WENDT,
wir haben uns Ihre Rede bei der Konrad Adenauer Stiftung, in einem Beitrag im Internet angesehen und waren sehr erstaunt, in welcher Form und Härte Sie hier, die von Ihnen erkannten und zu Lasten der Bediensteten der POLIZEI gearteten Mißstände, angeprangert haben.
Zum allgemeinen Verständnis, wollen wir die Punkte hier nochmal kurz nennen:
- Unkontrollierte Einwanderung von jeglichen Personen
- daraus resultierender Terrorismus und Kriminalität
- Übergriffe in Kölner Silvesternacht
- Integrationsunmöglichkeit und Unwilligkeit großer Teile der Flüchtlinge – Asylanten -( Neusiedler (EU geförderter Status))
- Nicht in Relation stehende Kosten für Bespaßung von minderjährigen Einwanderern in Bezug auf Betreuung von Deutschen
- Rechtsbruch durch die Regierungsträger in diesem Zusammenhang
- Duldung und Unterstützung von Parallelgesellschaften seit über 30 Jahren
- Großstadtbereiche in denen deutsche Gesetze keine Anwendung mehr finden
- daraus resultierende Sicherheitsgefahren, bis hin zur Terrorgefahr auf öffentlichen Veranstaltungen (Karneval, Weihnachtsmarkt, Fußball)
- kollektiver Freiheitsverlust der einheimischen Bevölkerung, durch erforderliche Sicherheitsmaßnahmen
Sie als Vorsitzender des BUNDES der Deutschen POLIZEI Gewerkschaft haben nicht nur die daraus resultierenden nicht mehr zu händelnden Probleme für die Polizisten auf das schärfste angesprochen, sondern auch die extremen Konsequenzen für die Einwohner des Landes.
Das gibt uns die Hoffnung anzunehmen, daß Sie als Polizist, Ihren geschworenen Eid, alles zum Wohl und Schutz der Einwohner zu unternehmen, gerecht werden wollen.
Im Beamtengesetz des jeweiligen Bundeslandes steht der genaue Wortlaut, z.B. §72 im Hessischen Beamtengesetz:
„Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren und meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
Leider wären Sie damit einer der wenigen, denn wie Sie oben genannt festgestellt haben, ist das Wohl und der Schutz der Einwohner mit Absicht, von der Verwaltung nicht mehr gewährleistet.
Wir fragen uns, wo sind die Ursachen dazu ? In einer angeblichen Gewaltenteilung mit gegenseitiger Kontrolle der Einhaltung der Gesetze, Legislative, Judikative und Exekutive, sollte doch die Demokratie hervorragend funktionieren.
Wenn also die Schwörenden, welche im Land die Gewalt und Verantwortung übernommen haben, die Gesetze nicht mehr erfüllen, dann kann es daran liegen, das es keine Beamte mehr gibt
- (BVerfG, 17.12.1953 – 1 BvR 147/52)
oder das es keine gesetzeskonforme Regierung gibt
- ( 2 BvR 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) oder das Grundgesetz auf welches geschworen wird nicht mehr rechtkonform Geltung besitzt ( BvR 1341/90) oder aber Gott einfach seine Hilfe verwehrt, weil den Kirchen durch den Vatikan untersagt ist, nach der Predigt, Gott schütze das deutsche Vaterland, zu sprechen.
Alles macht diesen schönen Eid, nichtig und unanwendbar.
In diesem Land gibt es nur eine Gewalt, welche die Einhaltung der Gesetze durchsetzen kann, falls diese gültig sind und das ist die POLIZEI. Gelten hier keine Gesetze mehr, dann hat die POLIZEI die Voraussetzungen zu schaffen, daß hier die Recht(s)sicherheit wieder hergestellt wird.
Sollte die Legislative sich dagegen stellen oder die Judikative (kein Urteil wird mehr von einem Richter recht(s)gültig unterschrieben), dann müßte die POLIZEI auch hier handeln.
Leider müssen wir erkennen, daß die Realität anders aussieht. 99% der Polizisten empfangen monatlich ihr Geld und schweigen und das 1%, welches seinen Dienst nach dem Eid erfüllen will, wird mundtot gemacht und kalt gestellt.
Will man den Ausführungen von Gysi (Friedensvertrag), Schäuble (Souveränität), Gabriel (NGO- Geschäftsführerin), Seehofer (keine Verfassung) Glauben schenken, dann könnte man das als Hilfeschrei der Legislative an die Exekutive werten. Denn deutlicher kann man es hier im Land nicht aussprechen, wenn man nicht in der Wanne ertrinken, den Fallschirm vergißt zu öffnen, auf 1km von RAF Killern erschossen, in Zelle erhängt, im Auto verunfallt, an Herzinfarkt oder seltsamer Krankheit verstorben werden will.
Menschen von uns, haben seit 2013 diesen Hilfeschrei der genannten Politiker aufgegriffen und die POLIZEI schriftlich aufgefordert sich für einen Friedensvertrag und Verfassung zur Herstellung der Recht(s)staatlichkeit einzusetzen.
Das Ergebnis bis heute sind Berufsverbote, 24h Inhaftierung ohne Wasser und Nahrung, Untersagung der Fahrerlaubnis ohne Verfahren, Verfahren ohne Recht auf Gehör, Zwangsstilllegung des Gewerbes, Weigerung von Anzeigenaufnahme, Vortäuschen von Straftaten, Politische Verdächtigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung und andere Schikanen, welche von der Staatsanwaltschaft gedeckt werden.
Möglicherweise ist dieses unterschiedliche Vorgehen, in Bezug auf Politiker und Einwohner auch dem § 37 Parteiengesetz geschuldet, welches jedem Politiker absolute Straffreiheit zu jeglichem seiner Handlungen gewährt.
Wir finden diesen Zustand, in Zusammenhang der Verantwortung der Legislative gegenüber den Einwohnern als untragbar. Die Auswüchse haben Sie selbst, oben beschrieben, angeprangert.
Wir haben derzeitig etwas den Überblick über die vorherrschende Rechtsform verloren. Sie als Vorsitzender des BUNDES der POLIZEI Gewerkschaft können uns deshalb bestimmt eine recht(s)verbindliche, gerichtsverwertbare Auskunft erteilen, was hier derzeitig recht(s)staatlich existiert.
Im Grundgesetz steht (Art.133) das ein BUND in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinten Wirtschaftsgebietes durch die Siegermächte eingesetzt wurde. Dieser BUND hat dann seine Republik gemacht.
Laut unseren Informationen wurde die BRD, also die Republik des BUNDES, 1990 bei der UN abgemeldet und Germany angemeldet. Demzufolge des Vereinigte Deutschland, dessen Vereinigung jeden Oktober ausgiebig propagiert wird. Doch das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, daß der Einigungsvertrag nichtig ist (BvR 1341/90). Im Reichsbürgerhandbuch steht auf Seite 122, die BRD hat das Recht die DDR friedlich zu annektieren. Gibt es deshalb im Osten seit 25 Jahren nur die Hälfte vom Lohn im Vergleich zum Westen?
Bestürzend für uns war, das Urteil des IGH und dessen Veröffentlichung am 03.02.2013 in den ZDF Nachrichten, das die BRD der Recht und Verwaltungsnachfolger des 3. Reiches ist, also Faschismus. Das erklärt, warum hier Steuergesetze Justizgesetze ect., ect., aus dem 3.Reich tägliche Anwendung finden. Dem nicht genug, ist auch die deutsche Staatsangehörigkeit, die faschistische Staatsangehörigkeit. Zur Täuschung ist im Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) der BRD der Verweis auf das RuStAG von 1913 als Ursprung vermerkt. Doch darin steht geschrieben,
„Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat hat“ z.B. Preußen.
Das StAG der BRD bezieht sich im Inhalt aber auf die VO zum Gesetz zur Neuordnung des Reiches vom 05.02.1934, in dem steht,
„Die Staatsangehörigkeit in den deutschen Ländern fällt fort, es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit“.
Hinzu kommt, daß die Druckerei des BUNDES alle Ausweisdokumente nicht nach dem § 5 PAuswG „Familienname“ druckt, sondern nur mit „NAME“. Wobei die Antragsformulare der Behörden eindeutig den Eintrag Familienname besitzen. Dies ist eindeutig eine offenkundige Täuschung und Urkundenfälschung, welche trotz Anzeigen von den drei Gewalten ignoriert werden.
Entsprechend § 28 PAuswV ist offenkundig definiert, daß die Menschen mit BRD Dokumenten, dadurch juristische Personen Firmen=Sachen sind, für die keine Menschen und Staatsrechte generiert werden können, somit auch die Grundrechte für Menschen Artikel 1-19 aus dem Grundgesetz keine Anwendung finden können.
Weiterhin wäre dann noch das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954, BGBl. 1976 II S. 474 zu nennen, was der UN (195 Feindstaaten des 3. Reiches) die Legitimation gibt, weiterhin die Besatzung über die Faschisten auszuführen, weil diese ihren faschistischen Status nicht ändern, weil die Exekutive, sprich die POLIZEI schweigend zusieht.
Leider betreffen diese Zusammenhänge nicht nur die Deutschen, sondern die ganze Welt und die Kriege sind eine direkte Folge des nicht beendeten 1. und 2. WK, mit einem dazu erforderlichen Friedensvertrag. Auch Hungersnöte und ethnische Säuberungen auf der Welt werden seit 1945 von unseren Steuergeldern bezahlt. (Art.120 GG) Demzufolge auch die Drohnennexekutionen von unliebsamen Personen auf der ganzen Welt, welche von Ramstein gesteuert, von allen geduldet und finanziert werden.
Wir haben dazu ein klares Nein formuliert und fordern endlich ein friedliches Zusammenleben für alle Völker in ihrem angestammten ethnischen Herkunftsländern, welches nur durch den Welt Friedensvertrag herstellbar ist.
Wenn die POLIZEI das Urteil des Tribunal General von Rastatt vom 06.01.1947 umsetzen würde, in dem festgestellt wurde, daß Hitler nur an die selbst ermächtigte Macht kam, weil vor seiner Wahl im Parlament, 82 linke Abgeordnete entfernt wurden und damit die gesamten Gesetze des 3. Reiches ungültig und illegal in der Anwendung sind, dann wäre die seit 1932 andauernde Überlagerung der letzten legitimen Recht(s)staatlichkeit beendet. Dadurch würde der letzte demokratische, verfassungsrechtliche, staatliche Recht(s)stand Preußen wieder hergestellt sein, was nach der angeblichen Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die Siegermächte nicht völkerrechtlich konform (§ 185 Völkerrecht) hergestellt wurde, aus den oben beschriebenen Gründen, der dadurch ermöglichten Ausplünderung der Welt im Kriegszustand.
Sehr geehrter Herr Rainer WENDT, Sie waren so freundlich und haben die Fakten des IST Zustandes in diesem Land angeprangert. Wir haben Ihnen die Fakten der geschichtlichen und gesellschaftlichen Zusammenhänge und Ursachen der Mißstände in diesem Land gegeben. Jetzt werden wir beobachten, ob Sie nur mündliche Propaganda betrieben haben, oder ob die Änderung des IST Zustandes wirklich Ihre Herzensangelegenheit ist, welche letztendlich die Arbeit und Recht(s)sicherheit der POLIZEI stärkt und Sie jetzt Taten folgen lassen, welche sich hoffentlich nicht in weiteren Übergriffen der POLIZEI auf uns Preußen manifestieren wird, sondern die tatsächliche Herstellung eines freiheitlich demokratischen Recht(s)staates zur Folge hat.
Mit preußischem Gruß
durch Abstammung nachgewiesene Nachkommen,
der humanoiden Ureinwohner,
der ethnischen Minderheit,
aus dem Volke der Preußen